Nach der Wahl in RLP: Das „Weiter so“ funktioniert nicht mehr.

Erst die Ergebnisse bei uns in Baden-Württemberg, und heute der nächste Schlag: Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zeigt, dass sich der politische Wind massiv gedreht hat. Nach 35 Jahren SPD-geführter Landesregierung sieht es so aus, als würde die CDU stärkste Kraft und Alexander Schweitzer das Amt des Ministerpräsidenten verlieren.

Die nackten Zahlen tun weh: Die SPD sackt von fast 36 % auf rund 27 % ab. Gleichzeitig verdoppelt die AfD ihr Ergebnis auf rund 20 % und wird drittstärkste Kraft. Das ist kein lokales Phänomen mehr – das ist ein Beben, das wir auch hier in Rheinstetten spüren.

Was das für uns bedeutet? Rheinland-Pfalz ist unser Nachbar. Viele von uns arbeiten dort, studieren in Landau oder Mainz oder haben Freunde auf der anderen Rheinseite. Wenn dort die „Ampel“ Geschichte ist und rechte Kräfte so massiv dazugewinnen, dann muss uns das wachrütteln.

Wir als Jusos der SPD Rheinstetten sagen ganz klar: Man kann Wahlen nicht mehr gewinnen, indem man nur sagt, dass früher alles gut war. Der Wohlfühl-Wahlkampf zieht nicht mehr, wenn die Leute im Alltag Sorgen haben – sei es beim Thema Wohnen, bei der psychischen Gesundheit oder bei der Angst vor der Zukunft.

Unsere Lehre für Rheinstetten: Die Ergebnisse aus RLP und BaWü zeigen uns eins: Wir müssen als Jusos das Profil der SPD schärfen. Wir dürfen uns nicht damit zufriedenstellen, „das kleinere Übel“ zu sein. Wir müssen die Partei sein, die:

  • Radikal ehrlich die Probleme benennt (auch wenn’s wehtut).
  • Konkrete Lösungen für junge Menschen anbietet (WLAN, Bänke, Mental Health – ihr wisst Bescheid!).
  • Klare Kante gegen Rechts zeigt, ohne nur die Phrasen der anderen zu wiederholen.

Der Abend in Mainz ist bitter, aber er ist für uns in Rheinstetten nur noch mehr Motivation. Wir fangen gerade erst an, und wir werden alles dafür tun, dass die SPD wieder eine Sprache spricht, die ihr versteht – und die Hoffnung macht statt nur zu verwalten.

Was sagt ihr zu den Ergebnissen in RLP? Schockiert oder habt ihr es kommen sehen? Schreibt uns!

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